Drehscheibe

Das Stichwort Drehscheibe spielt im Fennpfuhl seit mehreren Jahren eine große Rolle. Es bezeichnet ein temporäres Schulgebäude, das án einem bisher umstrittenen Standort errichtet werden soll, um nacheinander die Schülergemeinschaften mehrerer Grundschulen aus dem Fennpfuhl, Alt-Hohenschönhausen und Alt-Lichtenberg während der notwendigen Sanierung ihrer eigenen Schulgebäude aufzunehmen. Diese Sanierungen sind unabweisbar notwendig. Je Schulstandort werden dafür zwei Jahre Bauzeit veranschlagt. Im Lauf der Zeit wuchs die Zahl der nacheinander aufzunehmenden Grundschulen bis auf zuletzt 7 Schulen an. Das bedeutet, dass der temporäre Standort nach seiner Errichtung (ca. 2 Jahre) für mindestens 14 Jahre  genutzt wird und dabei im Minimum  über die Kapazität einer 2,5 bis 3 zügigen Grundschule verfügen muss. Das Bezirksamt Lichtenberg hat im September 2019 anlässlich der Stadtteilkonferenz zur Vorstellung der Rahmenplanung Fennpfuhl den Standort Bernhard-Bästlein-Straße 56 für diese Drehscheibe vorgestellt. Noch während der Konferenz gab es dagegen starke Proteste, die wenige Wochen später zur Gründung einer Bürgerinitiative führten. Anlass dafür ist, dass sich der Standort im Innenhof zwischen Landsberger Allee und Bernhard-Bästlein-Straße auf der letzten großen Grünfläche des Wohngebietes und in unmittelbarer Nachbarschaft zur Hans-Rosenthal-Grundschule befindet. Obwohl es selbst aus der Bezirksverwaltung Lichtenberg Hinweise darauf gab, dass die Errichtung der Drehscheibe an diesem Standort planungsrechtlich nicht genehmigungsfähig sei, hat das fachlich zuständige Schulamt am Standort festgehalten und die Drehscheibe mit der Adresse Bernhard-Bästlein-Straße 56 für die aktuelle Investitionsplanung bei der Senatsverwaltung angemeldet. Im durch das Abgeordnetenhaus von Berlin noch im Dezember 2023 zu verabschiedenden Entwurf des Landeshaushalts sind die erforderlichen finanziellen Mittel deshalb ausschließlich für diesen Standort eingestellt und mit den Mitteln für die Sanierung der 7 Grundschulen verknüpft. Ein Ausfall der Drehscheibe bedeutet damit zugleich den Ausfall der Sanierungsmittel. Dieses Szenario droht, da aktuell eine fachliche Stellungnahme vorliegt, die die Unzulässigkeit der Errichtung der Drehscheibe am bisher geplanten Standort unterstreicht.
Die Bürgerinitiative hat daher erneut einen selbst erarbeiteten Alternativvorschlag im Gespräch mit der zuständigen Bezirksstadträtin Frau Dr. Goksch (CDU) zur Diskussion gestellt. Der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 3, Dennis Haustein (CDU und auch Mitglied
des Bürgervereins Fennpfuhl) hat mit einer schriftlichen Anfrage den Senat um Auskunft ersucht. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat in ihrer Novembersitzung 2023 mit den Stimmen von CDU und Linken  die Drucksache 990/IX beschlossen, die das Bezirksamt auffordert, Alternativstandort für die Drehscheibe zu prüfen.